In der Stadtratskolumne des «Tagblatt der Stadt Zürich» wendet sich diese Woche Richard Wolff an uns. Darin berichtet er unter dem Titel «Wissen ist Macht» aus der Tätigkeit eines Stadtrates: Er beschreibt, wie man sich als Stadtrat in zahlreiche Sachgeschäfte einarbeiten muss; wie man sich das notwendige Wissen aneignet, um die Exekutivfunktion, also das Entscheiden [...]
In der Weihnachtszeit finde ich immer Spendenaufrufe verschiedener karitativer Organisationen in meinem Briefkasten. Diese Woche war ein ungewöhnlicher Bettelbrief darunter. Adressiert «An die Bevölkerung der Stadt Zürich» wenden sich die vier sozialdemokratischen Nationalräte an die Zürcher Bevölkerung. In dramatischem Ton warnen sie vor einem «konservativen Angriff» auf Zürich. «Die Rechten wollen all die gewonnen Fortschritte [...]
Als Präsidentin des Gewerbevereins Seefeld habe ich gespannt auf den von der Stadt Zürich angekündigten Bericht «Handel im Wandel» gewartet. Ankündigt als Studie, welche die Frage beantworten sollte, wie wir in Zukunft einkaufen und was dies für die Stadt Zürich bedeutet. Natürlich betrifft das auch die Mitglieder des Gewerbevereins Seefeld. Die veröffentlichte Studie hat einen [...]
Wenn in Zürich schwierige Projekte anstehen, informiert die Stadtverwaltung mitunter die Bevölkerung mittels Informationsanlässen in den betroffenen Quartieren. Das ist gut so. Der «Treffpunkt city» soll von der Gerechtigkeitsgasse neu ins Seefeld verlegt werden, an die Wildbachstrasse 42. Der «Treffpunkt city» ist ein Aufenthaltsort für Drogensüchtige, für Menschen mit psychischen Problemen, für Personen am Rande [...]
In Zürich sind viele Bereiche unseres täglichen Lebens nach vielen Jahren rot-grüner Mehrheiten im Stadt- und Gemeinderat in dieser Couleur geprägt: Wir haben u.a. die Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus bis zu einem Drittel aller Wohnungen in der Stadt, das Ziel einer 2000-Watt-Gesellschaft, eine einseitige autofeindliche Verkehrspolitik, verschiedenartige Bevormundung und Erziehungsmassnahmen der Bürger. Wir könnten meinen, das [...]
Letzte Woche hat Polizeivorsteher Richard Wolff bekannt gegeben, dass die Stadtpolizei in Medienmitteilungen die Nationalitäten der Verdächtigen nicht mehr nennen darf. Heute gibt er bekannt, dass Zürcher Stadtpolizisten bei ihrer Arbeit wertvolle Berufserfahrung nicht mehr einsetzen können. Es geht dabei um das sogenannte «Racial Profiling». Ein von Stadtrat Wolff in Auftrag gegebenes Gutachten des Schweizerischen [...]
Erstaunliches tut sich derzeit in Zürich: Der links-grün dominierte Gemeinderat pfeift seine links-grüne Stadtregierung zurück. Jüngst geschehen bei der mangelhaften Spitalstrategie von Claudia Nielsen und bei der neuen Vermietungsverordnung für städtische Wohnungen. Bei Letzterer wurde dies kaum zur Kenntnis genommen: Der Stadtrat hat sich mit seiner Position in dieser Sache so stark ins Abseits gestellt, [...]
Mit ihrer Arbeitsverweigerung ist Claudia Nielsen gestern in der zuständigen Gesundheitskommission des Gemeinderates auf Grund gelaufen: Die Kommission hat ihre unzureichende Spitalstrategie einstimmig zurückgewiesen. Die Klarheit dieses Verdikts erstaunt. Alle Parteien, von AL bis SVP, und auch ihre eigene SP, sind sich darin einig, dass der vorgelegte Bericht ungenügend ist. Stadträtin Nielsen hat diesen auch [...]
Mit dem Entscheid des Stadtrates Richard Wolff, dass in Polizeimeldungen die Nationalität des Täters nicht mehr genannt werden darf, katapultiert Wolff linke Eingriffe in die Freiheit von uns Bürgerinnen und Bürger in eine neue Dimension. Nicht nur, dass dieser Entscheid das Misstrauen gegenüber Behörden und Exekutiven befeuert. Nicht nur, dass die nun ausgeübte Verhüllung von [...]
Mit dem Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Nachhaltige und faire Ernährung" soll in der Zürcher Gemeindeordnung festgeschrieben werden, dass sich die Stadt für "die Förderung der umweltschonenden Ernährung und die Information über den Einfluss auf das globale Klima" einsetzt. Der neue Paragraph in der Gemeindeordnung wird zur Folge haben, dass der Stadtrat Umerziehungskampagnen durchführen und neue Verordnungen, [...]